Bekanntmachungen

Lesen Sie hier und informieren Sie sich über die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Waren (Müritz).

Büro des Bürgermeisters

28. Dezember 2017 - Bekanntmachung der 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung am 13.12.2017 und nach Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 7. Änderungssatzung erlassen:
7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 51 KB),
Waren (Müritz) 27.12.2017

11. Mai 2017 - Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.

Bekanntmachung (PDF-Datei)

28. April 2017 - Bekanntmachung der 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)

6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waren (Müritz)
(PDF-Datei 257 KB)
Waren (Müritz), 28. April 2017

Bekanntmachungen der Gemeindewahlleitung

07. Februar 2018 - Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 05.02.2018 wurde Herr Jörg Rüthnick, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
Bekanntmachung (PDF)
Waren (Müritz), 06.02.2018
N. Möller
Bürgermeister

18. Dezember 2017 - Öffentliche Bekanntmachung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 3 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.12.2017 wurde Herr Marc-Olaf Stibbe, Zum Amtsbrink 1, 17192 Waren (Müritz) zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter gewählt. Die Gemeindewahlleiterin Frau Jacqueline Kleemann bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt.
PDF - Datei der Bekanntmachung
Waren (Müritz), 18.12.2017
N. Möller
Bürgermeister

Wahlbekanntmachung

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
PDF - Datei der Bekanntmachung

* Zuordnung Straßen zu Wahlbezirken
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken
PDF- Datei der Bekanntmachung

* Wählerverzeichnis
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am  24. September 2017
PDF-Datei der Bekanntmachung

12. Mai 2017 - Öffentliche Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters

Entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 10. Mai 2017 wurde für die stattfindende Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie für die Landratswahl im Jahr 2018         
Frau Jacqueline Kleemann
Zum Amtsbrink 1
17192 Waren (Müritz)
zur Gemeindewahlleiterin gewählt.

Der stellvertretende Gemeindewahlleiter Herr René Boldt bleibt nach § 9 Abs. 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern bis zur Neubesetzung im Amt. Bekanntmachung (PDF-Datei)

10 - Hauptamt

14 - Rechnungsprüfungsamt

26. Januar 2018 - Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2016 gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz (KPG M-V)

Öffentliche Bekanntmachung Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  13.12.2017  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht  der  Vorsitzenden  des  Rechnungsprüfungsausschusses  der Stadtvertreterversammlung  der  Stadt  Waren  (Müritz)  vom  09.11.2017  zur  Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des KPG M-V liegt der Tätigkeitsbericht 2016 zur Einsichtnahme vom  Montag,  den  29.01.2018  bis  Dienstag,  den  06.02.2018  während  der  allgemeinen Öffnungszeiten  in  der  Stadtverwaltung  Waren  (Müritz),  Zum  Amtsbrink  1,  Zimmer  3.21, 17192 Waren (Müritz) öffentlich aus.

Waren (Müritz), 26.01.2018
N. Möller
Bürgermeister

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (2013 - 2015) gemäß § 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern

Öffentliche Bekanntmachung - Auf  der  Sitzung  der  Stadtvertretung  am  20.07.2016  haben  die  Stadtvertreter/-innen  den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertreterversammlung von Waren (Müritz) vom 21.06.2016 zur Kenntnis genommen. Gemäß den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes wird der Bericht in der Zeit vom 15.08.2016  bis  zum  23.08.2016  in  der  Stadtverwaltung  der  Stadt  Waren  (Müritz),  Zum Amtsbrink 1, Zimmer 3.21 während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt.

Waren (Müritz), 21.07.2016
Möller
Bürgermeister

20 - Amt für Finanzen

Bekanntmachung der 1. Änderung der Kurabgabensatzung

Bekanntmachung der Kurabgabensatzung

20. Februar 2013

Satzung-Kurabgabe vom 20.02.2013 (Original)

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2017

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Bekanntmachung der Haushaltssatzungen 2016

Bekanntmachung der Nachtragssatzung 2016

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014

Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015

30 - Amt für Bürgerdienste

Bekanntmachung der SATZUNG über die Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtung „Hortzentrum Waren-Ost“

17. Dezember 2017

TEXT - PDF (95 KB)

Die Satzung tritt mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

60 - Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung

Wiederholung der Bekanntmachung - Öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Bürgersolaranlage Bahndreieck

26. Januar 2018

Öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich Bürgersolaranlage Bahndreieck

öffentliche Auslegung vom 5. Februar - 9. März 2018

Bekanntmachungstext (PDF, 23 KB)

Übersichtsplan (PDF, 1.188 KB)

Entwurf der Satzung (PDF, 1.157 KB)

Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht (PDF, 1.629 KB)

Umweltbezogene Informationen/Stellungnahmen (PDF, 10.460 KB)

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018

Wiederholung der Bekanntmachung - Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Bürgersolaranlage Bahndreieck"

26. Januar 2018

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Bürgersolaranlage Bahndreieck"

öffentliche Auslegung vom 5. Februar - 9. März 2018

Bekanntmachungstext (PDF, 23 KB)

Übersichtsplan (PDF, 1.119 KB)

Entwurf der Satzung (PDF, 641 KB)

Entwurf der Begründung, einschließlich Umweltbericht und Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag (PDF, 5.449 KB)

Umweltbezogene Informationen/Stellungnahmen (PDF, 13.989 KB)

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018

Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Parkplatz Specker Straße

18. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan rot gekennzeichneten Parkplatz an der Specker Straße gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 785 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 19. Januar 2018

Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Hauptstraße, OT Jägerhof

16. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) widmet den im Lageplan blau dargestellten Teil der Hauptstraße im Ortsteil Jägerhof gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) dem öffentlichen Verkehr.

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 68 KB)

Im Warener Wochenblat Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 17. Januar 2018

Bekanntmachung - Neubenennung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) "Kietzterrassen"

15. Januar 2018

Die Stadt Waren (Müritz) benennt die im Lageplan dargestellte Straße gemäß § 51 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V 1993, S. 42), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 2017 (GVOBl. M-V S. 106) wie folgt neu: "Kietzterrassen"

Öffentliche Bekanntmachung (PDF, 896 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 02 vom 27. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 16. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) vom 3. März 2005

3. Januar 2018

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) i.V. mit dem Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juli 1998 (GVOBl. M-V S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 461) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 4. Oktober 2017 folgende 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung der Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) (PDF, 48 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) vom 10. März 2004

3. Januar 2018

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) und der §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2016, S. 584) hat die Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 13. Dezember 2017 folgende 2. Änderungssatzung erlassen:

Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs der Stadt Waren (Müritz) (PDF, 41 KB)

Im Warener Wochenblatt Nr. 01 vom 13. Januar 2018 erfolgt unter der Rubrik "Mitteilung aus dem Rathaus" ein Hinweis zur Bekanntmachung.

Inkrafttreten: 4. Januar 2018

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 07. Juni 2004

24. Februar 2017

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (PDF, 795 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Waren (Müritz) vom 19.12.2013

 

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung (PDF, 412 KB)

Inkrafttreten: 01. April 2017

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 04 vom 25.02.2017

Bekanntmachung der Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze oder Garagen (Stellplatzablösesatzung)

Stellplatzablösesatzung (PDF, 2.016 KB)

veröffentlicht am: 20. Oktober 2016

rückwirkend Inkraft getreten am: 1. Januar 2008

veröffentlicht im Warener Wochenblatt am: 22. Oktober 2016

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 29.07.2015 (Straßenbaubeitragssatzung)

24. März 2016

1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 715 KB)

rückwirkend Inkraft getreten am: 01. Januar 2010

veröffentlicht im Warener Wochenblatt Nr. 06 am: 26. März 2016